+++Stadt Moosburg: Stellungnahme Rückzug Kandidatur Bürgermeister Stadt Moosburg von Stefan Jahnel.+++

Liebe Freunde, Mitstreiter, Feinde, Groupies

Die Stadt Moosburg hat den Wahlvorschlag zur Bürgermeisterschaftskandidatur abgelehnt. Liegt aber nicht daran, dass ich auf einer Unvereinbarkeitsliste stehe und auch nicht daran, dass ein Loverfahren grundsätzlich nicht zulässig ist. Was die Stadt bemängelt hat, ist die Art und Weise, wie das Losverfahren abgelaufen ist. 

Ein Losverfahren ist, so meint es die Stadt, wenn man zwei Namen auf zwei Zettel schreibt und diese dann gezogen werden. Ein Münzwurf zählt nicht. Möglicherweise ist man in der Stadt der Ansicht, dass ich zuvor ein paar Runen geraunt habe, und den Flug der Münze beeinflusst habe. Meiner Meinung nach geht es der Stadt einen feuchten Kehricht an, in welcher Art und Weise ein Losentscheid durchgeführt wird. Ich hätte den Klageweg bestritten, de Kreisvorstand hingegen hat die Entscheidung der Stadt akzeptiert. 

Und seien wir mal ehrlich, der Stadt ging es einfach mal wieder darum, der AfD einen Knüppel in die Speichen zu werfen. Gesonderter Dank an Herrn Welter, dass er diesen Knüppel der Stadt gereicht hat. 

Ich habe mich zeit meines Lebens darüber amüsiert, wenn in Demokratien solange gewählt wird, bis das Ergebnis stimmt. Der erste Fall an den ich mich erinnere, war das die Dänen zwei Mal abstimmen durften, bis sie den Maastricht Vertrag unterschreiben mussten. Und so geht es weiter. 

Das jetzt so lange gelost wird, bis wir ein Ergebnis haben, dass dem Herrn Welter gefällt, sorry. Über das Stöckchen springe ich nicht. Es reicht schon, dass wir einen Kanzler zweiter Wahl haben. Da braucht es keinen Bürgermeister aus dem dritten Lostopf. 

Wir könnten freilich auch gleich zur attischen Demokratie zurückkehren, und Ämter gleich ganz auslösen. Vielleicht wird Herr Welter dann Oberförster.

Die Kreistags-Aufstellungsversammlung

Ich habe mir lange überlegt, ob ich auch zu den Vorgängen auf der Aufstellungsversammlung zur Kreistagsliste Stellung nehme oder nicht. Da aber auf facebook schon einzelne Aspekte kursieren, wie das Herr Welter einen NPD-Kandidaten unterstützt hat und das Wahlen wiederholt wurden, denke ich, dass es an der zeit ist, das jetzt mal lieber klarzustellen, bevor Spekulationen ins Kraut schießen. 

Also zunächst setzte sich Richard Paukner als Landratskandidat Gerhard Welter durch. Dennoch suchte man danach ein Modus Vivendi. Die Kandidaten wurden einzeln gewählt, mal Leute die eher mit Welter sympathisierten und Leute die mit Paukner sympathisierten.

Nun begab es sich…

Herr Welter, der mir gegenüber ständig auf den Unvereinbarkeitsbeschluss insistierte unterstützte dabei auch Dr. Ludwigs, der in früheren Jahren, dass NPD-Parteibuch trug also auch auf der Unvereinbarkeitsliste steht. Hier sei angemerkt, dass die Unvereinbarkeitsliste lediglich Parteiintern gilt, aber keine Bedeutung für eine Aufstellungsversammlung hat. Ergibt sich so weit ich weiß auch aus der Verfassung. Außerdem können auch parteiintern Ausnahmen gemacht werden, wenn der Landesvorstand zu stimmt. Zu Herrn Dr. Ludwigs ist zu sagen, dass es sich um eine höchst honorige Person handelt, die jahrelang als Beamter im Ausland für Deutschland seinen Dienst getan hat, das Ansahen der Bundesrepublik gemehrt hat und der mit interessanten und sehr fundierten Vorträgen die parteiinterne Bildungsarbeit bereichert. Im Gesamtgeschehen bedauere ich es, dass er der Hauptleidenstragende der Vorgänge ist, da er auf einen aussichtsreichen Listenplatz gewählt wurde.

Ich selbst habe, um nicht mehr Öl ins Feuer zu gießen und zumal ich als Bürgermeister ohnehin sehr ausgelastet sein würde, entschieden auf einen der hinteren Listenplätze zu kandidieren. Da die Zeit nun fortgeschritten war, entschied man sich die letzten 10 oder 15 Plätze einfach auszulosen.

Damit war die Versammlung eigentlich gelaufen und ein nicht unerheblicher Teil der Anwesenden hatte schon den Heimweg angetreten. 

Für Herrn Welter, war dies jedoch die Chance, sich als „Ritter gegen rächts“ zu installieren und einen Geschäftsordnungsantrag zu stellen, dass sämtliche Kandidaten, die auf Unvereinbarkeitslisten stehen wieder gestrichen werden. Dieser Antrag fand die Mehrheit mit der Folge, dass Herr Dr. Ludwigs wieder gestrichen wurde und als mein Name aus der Lostrommel gezogen wurde, dies für ungültig erklärt wurde.

Der sichtlich enttäuschte und emotional mitgenommene Dr. Ludwigs verließ daraufhin die Versammlung. Möglicherweise die beste Entscheidung sich nicht weiter an dieser Demokratiesimulation zu beteiligen. Mir selbst ging es wie bei einem Autounfall, es ist schwer die Augen davon loszureißen. Im Nachhinein muss man Herrn Welter natürlich gratulieren, wie er die Gunst des Augenblickes genutzt hat. Mein Politikstil ist es aber nicht.

Mir wurde übrigens geraten Welter gleich alle möglichen Formen von Gerichten anzurufen. Aber auch über dieses Stöckchen werde ich nicht springen. 

Trennung von der AfD? 

Ebenso wurde mir geraten, mich von diesem „Sauhaufen“ zu trennen. Ich nutzte aber vielmehr die Gelegenheit aufzurufen in die AfD einzutreten. Einzelne unangenehme Zeitgenossen findet man in jeder Partei und es gibt einfach keine Alternative zur Alternativen. Derzeit knabbert die AfD an den 30 Prozent. Die Unzufriedenheit mit der Regierung ist jedoch weit höher.

Grund ist, dass die AfD im Rufe steht „etwas drüber“ zu sein, das Kind mit dem Bade auszuschütten oder gleich die Kuh in den Propeller zu werfen. Das liegt zum einem an der Berichterstattung und ab und zu ist da auch ein Körnchen Wahrheit mit drin.

In einem vernünftigen Land würden jetzt die AfD und die Union eine Koalition bilden und Kompromisslösungen erarbeiten, mit denen alle (na ja die überwiegende Mehrheit des Landes) gut leben könnte. 

Wir leben aber nicht in einem vernünftigen Land und die Union wird weiter sozialistisch/sozialdemokratische Politik machen bis sie hinter der Brandmauer zu einem kleinen schwarzen Häufchen zusammengeschmolzen ist. Die werden sich nicht mehr ändern und zu konservativen Kräften zurückentwickeln. Die kommen da an, wo die FDP heute schon ist. Daher ist es wichtig, dass vernünftige konservative und liberale Kräfte in die AfD eintreten, um dort für einen vernünftigen Kurs sorgen.

Hochachtungsvoll

Stefan Jahnel