+++News vom Bundestagsabgeordneten Leon Eckert: Bundesministerin Steffi Lemke bestätigt UFP-Messpflicht für Flughäfen.+++
die Antwort von Bundesministerin Steffi Lemke auf die Frage von MdB Leon Eckert während der Regierungsbefragung vom 11.10. hinweisen:
Leon Eckert fragte als Abgeordneter der Flughafenregion Freising nach der Unterstützung der Bundesministerin beim Thema Ultrafeinstaubmessung an Flughäfen. BMin Lemke bestätigt die Zustimmung der Bundesregierung zum Vorschlag der Europäischen Kommission zur Messverpflichtung für Ultrafeinstaub im Rahmen der Luftqualitätsrichtlinie der EU.
Auszug aus dem Wort-Protokoll (Quelle siehe Unten):
Leon Eckert (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Vielen Dank, Herr Präsident. – Frau Ministerin, ich wende mich jetzt als Wahlkreisabgeordneter aus der Flughafenregion Freising an Sie. Dort geht es auch um saubere Luft, um den Schutz der Anwohnerinnen und Anwohner, und die CSU-geführte Bayerische Staatsregierung verhindert seit Jahren die Messung von Ultra feinstaub auf dem Flughafengelände. Was können Sie tun, um mit mir die Bayerische Staatsregierung zu überzeugen, hier Messungen durchzuführen, wie es zum Bei spiel auch in Frankfurt der Fall ist?
Pressefoto von Leon Eckert (S. Kaminski).
Steffi Lemke, Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz: Auch für diese Frage herzlichen Dank, Herr Abgeordneter. – Beim Ultrafeinstaub ist die Situation ja so, dass es bisher – außer natürlich ganz offensichtlich in Ihrer Region – ein wenig beachtetes Problem ist, dass bisher zu wenig Erkenntnisse vorgelegen haben, welche gesundheitsschädlichen Auswirkungen Ultrafeinstaub haben kann, eben weil er aufgrund der Partikelgröße sehr tief in die Lunge eindringen kann. Deshalb ist es so, dass verschiedene Forschungsvorhaben, unter anderem des Umweltbundesamtes oder auch des Freistaates Bayern, zum Ziel haben, die Gesundheitsbelastung durch höhere Ultrafeinstaubkonzentrationen in der Nähe von Flughäfen zu ermitteln – also erst mal noch nicht zu reduzieren –, und dass die Bundesregierung den Vorschlag der Europäischen Kommission unterstützt, im Rahmen der Luftqualitätsrichtlinie eine Messverpflichtung für Ultrafeinstaub einzuführen.
Link zum Video der Regierungsbefragung (ab Minute 90, bzw. bei Zeitpunkt 1 h, 30 min ), 127. Sitzung vom 11.10.23, TOP 1 Befragung der Bundesregierung:
Deutscher Bundestag – Mediathek
Link zum Wortprotokoll
